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Demokratie oder Energie und Geopolitik?

Washingtons Interesse an der Ukraine
 

Von F. William Engdahl, 7.2.05


Die Resultate der dritten Runde bei den Wahlen in der Ukraine, bei der Viktor -Juschtschenko zum endgültigen Sieger erklärt worden ist, sind für die Ukraine, aber auch weit darüber hinaus kein Grund zum Jubeln, vielmehr sollten sie Anlass zur Sorge um die Zukunft der Ukraine sein. Das Ganze hat bedeutende Auswirkungen auf den Dollar, das Öl und das Gold.

Der Kampf um die Wahl des ukrainischen Präsidenten, der den Moskau-orientierten Leonid Kutschma ablösen soll, ist komplexer, als die westlichen Medienberichte im allgemeinen vermuten lassen. Beide - Putin und Bush - engagieren sich mit höchstem Einsatz in diesem geopolitischen Machtspiel. Beide Seiten haben sich offensichtlich an breitem Wahlbetrug beteiligt. Die westlichen Medien ziehen es allerdings vor, nur über eine Seite zu berichten. Ein einschlägiges Beispiel dafür, was vorgeht, lieferte die britische Menschenrechtsorganisation Helsinki Watch Group: Sie berichtet, sie habe bezüglich der Wahl mehr Unregelmässigkeiten auf seiten der Opposition von Juschtschenko festgestellt als auf der Seite des Moskau-orientierten Janukowitsch. Die Medienberichte erwecken den Eindruck, der Betrug sei nur von seiten des Moskau-orientierten Kandidaten erfolgt. Das Kutschma-Regime war antidemokratisch und kein Vorbild für Menschenrechte, ein Umstand, der einer Oppositionsbewegung Nahrung gab. Aber die tieferliegende Auseinandersetzung kreist um die Frage, wer die geopolitische Kontrolle über Eurasien ausübt - ein Aspekt, der im Westen wenig verstanden wird.

Es geht bei den Wahlen in der Ukraine nicht um vom Westen sanktionierte demokratische Wahlen als eine Art magischer Formel , mit der die Tür zu Reformen in Richtung eines liberalisierten Marktes oder Wohlstands für die ukrainische Bevölkerung geöffnet werden soll. Es geht hauptsächlich darum, wer den grössten Nachbarn Russlands beeinflusst - Washington oder Moskau. Washington, das darin involviert ist, spielt hier, milde ausgedrückt, ein gefährliches Powerplay.

Ein Blick auf den geostrategischen Hintergrund macht die Sache klarer. Die Ukraine ist historisch an Russland gebunden, geographisch wie kulturell. Sie ist slawisch und Heimat des ersten russischen Staates, Kiew Rus. Mit 52 Millionen Einwohnern ist sie bevölkerungsmässig das zweitgrösste Land Europas, und sie gilt als strategischer Puffer zwischen Russland und dem Gürtel von neuen US-Nato-Basen von Polen über Bulgarien bis Kosovo, die alle seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion sorgfältig aufgebaut worden sind. Und sehr wichtig ist auch die Tatsache, dass die Ukraine Transitland für die meisten grossen russisch-sibirischen Gaspipelines nach Deutschland und das übrige Europa ist.

Juschtschenko begünstigt sowohl eine EU-Mitgliedschaft als auch eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. Es überrascht daher kaum, dass er von Washington stark unterstützt wird. Zbigniew Brezinski war direkt involviert, um im Auftrag der Administration Bush Juschtschenko für seine Rolle aufzubauen.

Wie verlautete, wurde Juschtschenko schon seit November 2001 von der Bush-Administration in Washington zum Abendessen ausgeführt - auf Rechnung der halbprivaten und vom Kongress finanzierten National Endowment for Democracy, NED (Nationale Stiftung für Demokratie). Martin Foulner berichtete im «Glasgow Herald» vom 26. November letzten Jahres die Einzelheiten dieses Treffens. Man muss dazu erwähnen, dass die NED während der Reagan-Administration vom Kongress ins Leben gerufen wurde, um gewisse CIA-Operationen zu privatisieren, so dass Washington bei verschiedenen aussenpolitischen Interventionen behaupten kann, saubere Hände zu haben. Die Ukraine ist Teil eines umfassenderen US-Musters des aktiven «Regimewechsels» in Osteuropa und Zentralasien.

Brezinski ist bei den Ereignissen in der Ukraine direkt involviert; er hat die anfänglichen Wahlresultate im November offen verurteilt - gemeinsam mit Henry Kissinger und Colin Powell. Seit seiner Zeit als Chef des National Security Council, NSC (des Nationalen Sicherheitsrates) unter Jimmy Carter war Brezinskis ganze Laufbahn darauf ausgerichet, die russische Macht in Eurasien zu demontieren. Sollte es ihm gelingen, den von ihm handverlesenen Mann in Kiew an die Macht zu bringen, wäre das ein wesentlicher Schritt in Richtung US-Vorherrschaft in Eurasien. Das ist natürlich das Ziel, wie Brezinski in seinen Schriften deutlich macht.

Es ist nützlich, Brezinski direkt aus seinem mittlerweile berüchtigten Buch zu zitieren (vgl. Zbigniew Brezinski. Die Einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft. Frankfurt 2003. 1. Auflage 1997):

«Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett, ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre blosse Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.» (S. 74)

«Wenn Moskau allerdings die Herrschaft über die Ukraine mit ihren 52 Millionen Menschen, bedeutenden Bodenschätzen und dem Zugang zum Schwarzen Meer wiedergewinnen sollte, erlangte Russland automatisch die Mittel, ein mächtiges Europa und Asien umspannendes Reich zu werden.» (S. 75)

Und dann fügt Brezinski auch bei:

«Die Staaten, die Amerikas stärkste geopolitische Unterstützung verdienen, sind Aserbaidschan, Usbekistan und (ausserhalb dieser Region) die Ukraine, da alle drei geopolitische Dreh- und Angelpunkte darstellen. Die Rolle Kiews bestätigt fraglos die These, dass die Ukraine der kritische Punkt ist, wenn es um Russlands eigene künftige Entwicklung geht.» (S. 216)

Und warum Eurasien? Brezinskis Antwort darauf lautet:

«Eine Macht, die Eurasien beherrscht, würde über zwei der drei höchstentwickelten und wirtschaftlich produktivsten Regionen der Erde gebieten. Ein Blick auf die Landkarte genügt, um zu erkennen, dass die Kontrolle über Eurasien fast automatisch die über Afrika nach sich zöge und damit die westliche Hemisphäre und Ozeanien gegenüber dem zentralen Kontinent der Erde geopolitisch in eine Randlage brächte. Nahezu 75 Prozent der Weltbevölkerung leben in Eurasien, und in seinem Boden wie auch Unternehmen steckt der grösste Teil des materiellen Reichtums der Welt. Eurasien stellt 60 Prozent des globalen Bruttosozialprodukts und ungefähr drei Viertel der weltweit bekannten Energievorkommen.

Eurasien beherbergt auch die meisten der politisch massgeblichen und dynamischen Staaten. Die nach den USA sechs grössten Wirtschaftsnationen mit den höchsten Rüstungsausgaben liegen in Europa und Asien. Mit einer Ausnahme sind sämtliche Atommächte und alle Staaten, die über heimliche Nuklearwaffenpotentiale verfügen, in Eurasien zu Hause. Die beiden bevölkerungsreichsten Anwärter auf regionale Vormachtstellung und weltweiten Einfluss sind in Eurasien ansässig. Amerikas potentielle Herausforderer auf politischem und/oder wirtschaftlichem Gebiet sind ausnahmslos eurasische Staaten.» (S. 54f.)

Von Belgrad nach Kiew nach ...

In Zusammenhang mit dieser eurasischen Strategie der USA lässt sich ein deutliches Muster von US-Geheimdienstoperationen bei Regime-Wechseln in Osteuropa erkennen, in das auch die Ukraine passt. Die Wahl in Belgrad im Jahre 2000, bei der es darum ging, Milosevic zu stürzen, war vom Botschafter der USA, Richard Miles, organisiert und durchgeführt worden. Quellen aus dem Balkan, aber auch von anderer Seite haben das gut dokumentiert. Bezeichnenderweise schickte man denselben Miles nach Georgien, wo er letztes Jahr den Sturz von Schewardnadse einfädelte zugunsten des von den USA gehätschelten Michail Saakaschwili - auch er ein Nato-Befürworter am Rande des Einflussbereiches von Moskau. Und wie einige zu der Zeit bemerkten, spielte auch James Baker III eine entscheidende Rolle.

Wie verlautet, ist Miles nun in Kiew involviert, zusammen mit dem dortigen US-Botschafter John Herbst, dem ehemaligen Botschafter in Usbekistan. Seltsamer Zufall? Die ukrainische «demokratische» Jugendorganisation «Pora» («Höchste Zeit») ist eine professionelle, von den USA ins Leben gerufene Körperschaft. Sie ist der Belgrader Jugendorganisation «Otpor» nachgebildet, die ebenfalls von Miles aufgebaut wurde - mit Hilfe der erwähnten NED, der «Open Society» von George Soros, von US AID (US-Agentur für Internationale Entwicklung) und ähnlichen Freunden. Um sie den westlichen Medien verkaufen zu können, hat man «Pora» mit einem Markenzeichen versehen: einem eingängigen Logo einer schwarzweissen geballten Faust. In Anklang an das Weihnachtslied «The Christmas Song», dessen erste Zeile «Chestnuts roasting on an open fire ...» lautet, hat das Ganze sogar den geschickten Namen «Chestnut Revolution» erhalten.

Bevor Saakaschwili in Georgien an die Macht kam, war er von Miles nach Belgrad gebracht worden, um das dortige Modell zu studieren. In der Ukraine waren britischen Medien und anderen Berichten zufolge George Soros' «Open Society», die «private» Nationale Stiftung für Demokratie (NED) der US-Regierung, die Carnegie-Stiftung zusammen mit der dem Aussenministerium zugehörigen US AID daran beteiligt, einen Regimewechsel voranzutreiben. So erstaunt es wenig, dass Moskau über die Aktivitäten Washingtons in der Ukraine besorgt ist.

Eine Schlüsselrolle bei diesem Medienspiel kam der Behauptung zu, Juschtschenko habe gemäss den sogenannten «Exitpolls» gewonnen. Nicht erwähnt wurde, dass diese Umfragen - bei denen die Wähler unmittelbar nach dem Verlassen des Wahllokals befragt werden - von Personen durchgeführt wurden, die von den USA ausgebildet und von einer Körperschaft namens «Freedom House», einem neo-konservativen Unternehmen in Washington, bezahlt wurden. Freedom House schulte rund 1000 Wahlbeobachter, welche einen 11-Punkte-Vorsprung für Juschtschenko erklärten. Es waren diese Erklärungen, die den Massenaufmarsch gegen Wahlbetrug auslösten.

Warum sorgt sich Washington so sehr um die Lauterkeit der Wahlen vor den Toren Russ-lands? Ist die ukrainische Demokratie wichtiger als die «Demokratie» in Aserbaidschan oder im Irak? Geht es bei dem, was ein Wahlkampf zu sein scheint, um etwas anderes? Wie kommt es, dass die Bush-Administration auf einmal so erpicht ist auf die Unantastbarkeit eines demokratischen Wahlprozesses, dass sie derzeit einen offenen Bruch mit Moskau riskiert?

Eurasische Geopolitik

Wie Brezinski in seinem Buch «Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft» offen dargelegt hat, geht es der US -Politik um die Balkanisierung Eurasiens und darum, sicherzustellen, dass in Zukunft nie eine stabile ökonomische oder politische Region zwischen Russland, der EU und China entstehen kann, die die globale Hegemonie der Vereinigten Staaten in Frage stellen könnte. Dies ist auch der Kerngedanke der Bush-Doktrin der «präemptiven Kriege» vom September 2002.

Die Politik Washingtons zielt darauf, die Öl- und Gasströme der kaspischen Region, einschliesslich Turkmenistans, direkt zu kontrollieren, um damit dem regionalen Einfluss Russlands von Georgien über die Ukraine und Aserbaidschan bis zum Iran entgegenzuwirken. Hintergrund davon ist, dass Washington unausgesprochen die sich abzeichnende Erschöpfung der wichtigsten Ölvorkommen der Welt, die qualitativ hochwertiges und zugleich billiges Öl liefern, zur Kenntnis genommen hat. Man weiss, dass die Ölgewinnung weltweit rückläufig sein wird, weil der Höhepunkt der Ölförderung, «Peak Oil», wie es der verstorbene amerikanische Geologe M. King Hubbard ausdrückte, bald überschritten sein wird.

Im Laufe der nächsten fünf bis zehn Jahre wird sich die Weltwirtschaft einer bedeutenden Anzahl neuer Energiekrisen gegenübersehen, da die Förderung auf älteren Ölfeldern - von der Nordsee über Alaska bis Libyen und sogar auf grösseren Ölfeldern in Saudi-Arabien, etwa dem riesiger Ghawar-Feld - ihren Höhepunkt überschreiten und danach abnehmen wird. Viele grössere Ölfelder haben diesen Höhepunkt schon überschritten, darunter auch diejenigen in der Nordsee; möglicherweise ist dies mit ein Grund für das britische Interesse im Irak. Es sind keine neuen Felder von der Grösse derjenigen der Nordsee gefunden worden, die diese ersetzen könnten.

Es war sicherlich kein politischer Zufall, dass der ehemalige Chef von Halliburton, Dick Cheney, in der gegenwärtigen Regierung in Washington Vizepräsident mit quasi präsidialen Vollmachten geworden ist. Ebensowenig zufällig bestand sein erster Auftrag in der Überwachung der Task Force Energie.

Im Jahre 1999 hielt Cheney, damals CEO (Chief Executiv Officer) von Halliburton, eine Rede vor dem London Institut of Petroleum. Halliburton ist bekanntermassen die weltweit führende Unternehmensgruppe für den Bau und Betrieb von Ölfeldern. Cheney hatte sicher ein recht gutes Bild davon, wo auf der Welt es noch Ölreserven gibt.

In seiner Rede präsentierte Cheney vor seinen Kollegen aus der Ölindustrie ein Bild von Angebot und Nachfrage an Öl. «Einigen Schätzungen zufolge», so stellte er fest, «wird die weltweite Nachfrage nach Öl in den kommenden Jahren jährlich um 2% ansteigen. Gleichzeitig ist aber vorsichtigen Schätzungen zufolge ein naturgegebener Rückgang der Förderung aus bestehenden Reserven zu verzeichnen.» Cheney fügte dann eine alarmierende Bemerkung an: «Das bedeutet, dass wir bis 2010 zusätzliche 50 Millionen Barrels pro Tag brauchen werden.» Dies entspricht mehr als der sechsfachen Fördermenge des heutigen Saudi-Arabien.

Er führte China und Ostasien als schnell wachsende Regionen an und bemerkte, dass die Ölfelder des Nahen Ostens, zusammen mit denjenigen um das Kaspische Meer die bedeutendsten ungenutzten Ölvorkommen darstellen.

Fragen der Politik um die Ölpipelines spielen beim Kampf um die Kontrolle der Ukraine eine unmittelbare Rolle. Im Juli 2004 befürwortete das ukrainische Parlament die Öffnung einer ungenutzten Ölpipeline, um Öl von den russischen Ölfeldern im Ural zum Hafen von Odessa zu transportieren. Die Regierung Bush protestierte vehement, dies würde die Ukraine vermehrt von Moskau abhängig machen.

Die 674 Kilometer lange Ölpipeline zwischen Odessa am Schwarzen Meer und Brody in der westlichen Ukraine wurde von der ukrainischen Regierung im Jahre 2001 fertiggestellt; sie kann bis zu 240000 Barrels Öl pro Tag transportieren. Im April 2004 willigte die ukrainische Regierung ein, die Pipeline von Brody an den polnischen Hafen von Gdansk (Danzig) zu verlängern, ein Schritt, der in Washington und Brüssel sehr begrüsst wurde. Damit könnte kaspisches Öl unabhängig von Russland (von Odessa über Brody nach Gdansk) in die EU geliefert werden - falls die Ukraine nach den Wahlen von einem Pro-EU- und Pro-Nato-Regime dominiert wird.

Der Einsatz war hoch. Wie der britische «New Statesman» vom 6. Dezember 2004 berichtet, erstattete George Bush sen. im Mai Kiew einen stillen Besuch, um beide Kandidaten zu treffen. Auch die frühere US-Aussenministerin flog nach Kiew.

Im vergangenen Juli vollzog die Kutschma-Regierung unvermittelt eine Kehrtwendung und genehmigte die Umkehr der Ölflüsse von Brody nach Odessa, um den Transport russischen Rohöls zum Schwarzen Meer zu ermöglichen.

Die Bedeutung dieses Schrittes kommentierte Ilan Bermann vom American Foreign Policy Council (einem Think tank in Washington): «Der Kreml versteht sehr wohl, dass Odessa-Brody das Potential hat, dem gegenwärtigen russischen Beinahe-Monopol über die kaspische Energie einen vernichtenden Schlag zu versetzen.» Berman fügte dann eine aufschlussreiche Bemerkung an:«Schlimmer noch aus russischer Perspektive wäre, dass das wirtschaftliche Interesse Europas und der USA die westlich gerichtete Flugbahn Kiews fast zementieren würde.» Die Pipeline nach Polen, ein Drei-Jahres-Projekt, so Berman weiter, würde Polen ausserdem zu einem Hauptumschlagplatz für nichtrussisches und nicht von der OPEC geliefertes Öl machen.

Die Entscheidung vom letzten Juli, die Richtung des Transportes in der Pipeline umzukehren (das heisst russisches Rohöl von Brody nach Odessa zu transportieren), würde die Wendung der Ukraine zum Westen stark schwächen. Die neue Regierung wird sich mit dieser Frage befassen müssen. Die Ukraine ist ein strategisches Schlachtfeld in diesem geopolitischen Tauziehen zwischen Washington und Moskau. Über die ukrainischen Pipeline-Routen laufen 75 Prozent der EU-Ölimporte aus Russland und Zentralasien sowie 34 Prozent ihrer Erdgas-Importe. Mit der Öffnung der riesigen Ölfelder in Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan wird der Energieimport der EU über die Ukraine in nächster Zukunft markant ansteigen. Milde ausgedrückt ist die Ukraine eine Schlüsselfigur auf Brezinkis eurasischem Schachbrett, aber auch auf demjenigen Putins.

 

Aus: Zeit-Fragen Nr. 5, 2005

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Über den Autor

Geboren 1944, wuchs zwischen den Ölfeldern von Texas auf. Das mag der Grund sein, warum ihn die Beschäftigung mit der technisch und politisch aufregenden Welt des Öls nicht mehr losließ.

Seit über 30 Jahren ist er wissenschaftlich und journalistisch tätig. Er hat seither Arbeiten über die verschiedensten Aspekte internationaler Öl-, Energie- und Wirtschaftspolitik in unterschiedlichen Magazinen und Zeitschriften veröffentlicht, unter anderem auch in TIPRO-Reporter, dem Magazin der unabhängigen Ölförderer in Texas.

Darüber hinaus hat er regelmäßig Beiträge über internationale Wirtschafts- und Energiefragen in verschiedenen Zeitschriften veröffentlicht, unter anderem in European Banker, Business Banker International, Grant`sInvestor, Nikon Keizai Shimbun (Japan) und Foresight Magazine. Der Autor lebt heute als freier Schriftsteller in der Nähe von Frankfurt am Main.

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